Satzung:

§ 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr

Der Verein führt den Namen „Diabetesnetz Osthessen". Der Verein soll in das Vereinsregister eingetragen werden, nach der Eintragung lautet der Name:

Diabetesnetz Osthessen"

Der Verein ist eine Vereinigung von Personen, die sich zum Ziel gesetzt haben, die Situation der Menschen mit Stoffwechselerkrankungen und anderen chronischen Erkrankungen durch Förderung von Prävention und Rehabilitation zu verbessern.

Der Verein hat seinen Sitz in Fulda. Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr. Die Verwaltung des Vereins kann von einem anderen Ort in der Bundesrepublik Deutschland erfolgen. 

§ 2 Zweck des Vereins

Der Verein verfolgt ausschliesslich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Der Verein fördert die Prävention und Rehabilitation insbesondere auf dem Gebiet der Stoffwechselerkrankungen, der arteriellen Hypertonie, deren Folgen und Begleiterkrankungen samt der psychosomatischen Folgen bzw. Ursachen, der Suchterkrankungen, wie z. B. Nikotinabusus, Essverhaltensstörungen und Alkoholabusus.

Der Erfüllung dieser Zwecke dienen vornehmlich :

A) die Durchführung von Schulungen für Diabetiker

B) die Förderung der Kooperation ambulanter und stationärer Einrichtungen im Rahmen der Diabetikerversorgung

C) Die Veranstaltungen von Tagungen

D) Veröffentlichungen in Laienmedien und in der Presse

E) Die Zusammenarbeit mit regionalen Vereinigungen, Gesellschaften und sonstigen Institutionen, die im Gesundheitswesen tätig sind.

F) Informationen, Aufklärung und Schulung von Noch-Gesunden, chronisch Kranken, auch deren Betreuern, im Gesundheitswesen, jeweils im Sinne der primären, sekundären und tertiären Prävention

Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt keine eigenwirtschaftlichen Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmässigen Zwecke verwandt werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendung aus Mitteln des Vereins.

Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind oder durch unverhältnismässig hohe Vergütungen, begünstigt werden.

Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zweckes fällt das Vermögen des Vereins an den Deutschen Diabetiker-Bund Hessen e.V., der es unmittelbar und ausschliesslich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat.

§ 3 Erwerb der Mitgliedschaft

Ordentliches, und damit stimmberechtigtes Mitglied des Vereins kann jede(r) approbierte Arzt/Ärztin werden. Darüber hinaus kann die Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit beschliessen, dass fördernde Mitglieder in den Verein aufgenommen werden. Fördernde Mitglieder haben kein Stimmrecht. Der Vorstand entscheidet über den Aufnahmeantrag nach freiem Ermessen. Bei Ablehnung des Antrages ist er nicht verpflichtet, dem Antragsteller die Gründe mitzuteilen.

§ 4 Beendigung der Mitgliedschaft

Die Mitgliedschaft endet durch den Tod, Ausschluss, Streichung von der Mitgliederlist oder Austritt aus dem Verein. Der Austritt erfolgt durch schriftliche gegenüber des Vorstands. Er ist mit Zugang der Erklärung wirksam.

Wenn ein Mitglied schuldhaft in grober Weise die Interessen des Vereins verletzt, kann es durch Beschluss der Mitgliederversammlung aus dem Verein ausgeschlossen werden. Vor der Beschlussfassung muss dem Mitglied Gelegenheit zur mündlichen oder schriftlichen Stellungnahme gegeben werden. Der Beschluss ist schriftlich zu begründen und dem Mitglied zuzusenden.

Die Streichung von der Mitgliederliste kann erfolgen, wenn ein Mitglied sich auch nach dreimaliger Mahnung um mehr als einen Jahresbeitrag im Rückstand befindet.

§ 5 Mitgliedsbeiträge

Von den Mitgliedern werden Jahresbeiträge erhoben. Höhe und Fälligkeit der Jahresbeiträge werden von der Mitgliederversammlung festgesetzt. Ehrenmitglieder sind von der Pflicht zur Zahlung von Beiträgen befreit. Der Vorstand kann in geeigneten Fällen Beiträge ganz oder teilweise erlassen oder stunden.

§ 6 Organe des Vereins

Organe des Vereins sind der Vorstand und die Mitgliederversammlung. Die Mitgliederversammlung kann die Einrichtung von Ausschüssen beschliessen.

Der Vorstand des Vereins im Sinne des § 26 BOB besteht aus dem Vorsitzenden, dem stellvertretenden Vorsitzenden, dem Schatzmeister, dem Schriftführer sowie dem Pressesprecher. Dem Vorstand können nur ordentliche Mitglieder angehören. Die Institutionen, die durch mehrere Mitglieder im Verein vertreten sind, sollen im Vorstand angemessen repräsentiert sein.

Der Verein wird gerichtlich und aussergerichtlich durch zwei Mitglieder des Vorstandes vertreten.

§ 7 Vorstand

Der Vorstand des Vereins im Sinne des § 26 BOB besteht aus dem Vorsitzenden, dem stellvertretenden Vorsitzenden, dem Schatzmeister, dem Schriftführer sowie dem Pressesprecher. Dem Vorstand können nur ordentliche Mitglieder angehören. Die Institutionen, die durch mehrere Mitglieder im Verein vertreten sind, sollen im Vorstand angemessen repräsentiert sein.

Der Verein wird gerichtlich und aussergerichtlich durch zwei Mitglieder des Vorstandes vertreten.

§ 8 Zuständigkeit

Der Vorstand ist für alle Angelegenheiten des Vereins zuständig, soweit sie nicht durch Gesetz oder die Satzung der Mitgliederversammlung übertragen sind. Er hat insbesondere folgende Aufgaben:

  • Führung der Geschäfte der laufenden Verwaltung
  • Vorbereitung und Einberufung der Mitgliederversammlung sowie Aufstellung der Tagesordnung
  • Ausführung von Beschlüssen der Mitgliederversammlung
  • Vorbereitung des Haushaltsplans, Buchführung, Erstellung des Jahresberichts

Beschlussfassung über die Aufnahme von Mitgliedern soweit Satzungsänderungen im Rahmen des Eintragungsverfahrens in das Vereinsregister oder im Rahmen der Anerkennung der steuerlichen Gemeinnützigkeit aufgrund von Auflagen der zuständigen Gerichte oder Behörden erforderlich sind, wird gemäss § 26 Abs. 2 BGB der zur Vertretung berechtigte Vorstand unwiderruflich bevollmächtigt, diese Änderungen ohne Mitwirkung der Mitgliederversammlung vorzunehmen. Der Vorstand unterrichtet anschliessend unverzüglich die Mitglieder über die vorgenommenen Änderungen.

§ 9 Wahl und Amtsdauer des Vorstandes

Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung für die Dauer von zwei Jahren, gerechnet von der Wahl an, gewählt. Er bleibt jedoch bis zur Neuwahl des Vorstandes im Amt. Jedes Vorstandsmitglied ist einzeln zu wählen. Zu Vorstandsmitgliedern können nur ordentliche Mitglieder des Vereins gewählt werden. Mit der Beendigung der Mitgliedschaft endet auch das Amt eines Vorstandsmitgliedes.

Scheidet ein Mitglied des Vorstandes vorzeitig aus, so findet auf der nächsten Mitgliederversammlung für die restliche Amtsdauer des Ausgeschiedenen eine Nachwahl statt.

§ 10 Sitzungen und Beschlüsse des Vorstandes

Der Vorstand beschliesst in Sitzungen, die vom Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung vom stellvertretenden Vorsitzenden, einberufen werden; die Tagesordnung braucht nicht angekündigt zu werden. Eine Einberufungsfrist von einer Woche soll eingehalten werden.

Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens drei seiner Mitglieder anwesend sind. Bei der Beschlussfassung entscheidet die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen; bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden , bei dessen Abwesenheit die des stellvertretenden Vorsitzenden.

Der Vorstand kann im schriftlichen Verfahren beschliessen, wenn alle Vorstandsmitglieder dem Gegenstand der Beschlussfassung zustimmen.

§ 11 Mitgliederversammlung

In der Mitgliederversammlung hat jedes ordentliche Mitglied eine Stimme. Zur Ausübung des Stimmrechts kann ein anderes ordentliches Mitglied schriftlich bevollmächtigt werden. Die Bevollmächtigung ist für jede Mitgliederversammlung gesondert zu erteilen; ein ordentliches Mitglied darf jedoch nicht mehr als drei fremde Stimmen vertreten.

Die Mitgliederversammlung ist für folgende Angelegenheiten zuständig:

A ) Genehmigung des Haushaltsplan für das nächste Geschäftsjahr; Entgegennahme des Jahresberichts des Vorstandes; Entlastung des Vorstandes

B ) Festsetzung der Mitgliedsbeiträge

C ) Wahl und Abberufung der Mitglieder des Vorstandes

D ) Beschlussfassung über Änderung der Satzung und über die Auflösung des Vereins

E ) Ernennung von Ehrenmitgliedern

§ 12 Einberufung der Mitgliederversammlung

Mindestens einmal im Jahr, möglichst im ersten Quartal, muss die ordentliche Mitgliederversammlung stattfinden. Sie wird vom Vorstand unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen schriftlich unter Angabe der Tagesordnung einberufen.

Die Frist beginnt mit dem auf die Absendung des Einladungsschreibens folgenden Tag. Das Einladungsschreiben gilt dem Mitglied als zugegangen, wenn es an die letzte vom Mitglied dem Verein schriftlich bekanntgegebene Adresse gerichtet ist. Die Tagesordnung setzt der Vorstand fest.

Jedes ordentliche Mitglied kann bis spätestens eine Woche vor einer Mitgliederversammlung beim Vorstand schriftlich eine Ergänzung der Tagesordnung beantragen. Der Versammlungsleiter hat zu Beginn der Mitgliederversammlung die Ergänzung bekanntzugeben. Über Anträge auf Ergänzung der Tagesordnung, die in Mitgliederversammlungen gestellt werden, beschliesst die Versammlung.

§ 13 Außerordentliche Mitgliederversammlung

Eine ausserordentliche Mitgliederversammlung ist vom Vorstand einzuberufen, wenn das Interesse des Vereins dies erfordert oder wenn 1/10 der ordentlichen Mitglieder dies schriftlich unter Angabe von Zweck bekunden.

§ 14 Beschlussfassung der Mitgliederversammlung

Die Mitgliederversammlung wird vom Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung vom stellvertretenden Vorsitzenden, bei Verhinderung beider Vorsitzenden von einem weiteren Vorstandsmitglied geleitet. Ist kein Vorstandsmitglied anwesend, bestimmt die Versammlung den Versammlungsleiter. Bei Wahlen kann die Versammlungsleitung für die Dauer des Wahlgangs und der vorhergehenden Diskussion einem Wahlausschuss übertragen werden.

Die Art der Abstimmung bestimmt der Versammlungsleiter. Eine Abstimmung muss schriftlich durchgeführt werden, wenn der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder dies beantragt.

Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens ¼ der stimmberechtigten Vereinsmitglieder anwesend ist. Bei Beschlussunfähigkeit ist der Vorstand verpflichtet, innerhalb von vier Wochen eine zweite Mitgliederversammlung mit der gleichen Tagesordnung einzuberufen; diese ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen ordentlichen Mitglieder beschlussfähig. Hierauf ist in der Einladung hinzuweisen.

Die Mitgliederversammlung fasst Beschlüsse im allgemeinen mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen und des Zwecks. Zur Änderung der Satzung ist jedoch eine Mehrheit von 3/4 der abgegebenen gültigen Stimmen, zur Auflösung des Vereins eine solche von 9/10 erforderlich.

Bei Wahlen ist gewählt, wer mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat. Hat niemand mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten, so findet zwischen den beiden Kandidaten, die die meisten Stimmen erhalten haben, eine Stichwahl statt. Gewählt ist dann derjenige, der die meisten Stimmen erhalten hat. Bei gleicher Stimmenzahl entscheidet das von dem Versammlungsleiter zu ziehende Los.

Über Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll aufzunehmen, das vom jeweiligen Schriftführer zu unterzeichnen ist.

§ 15 Auflösung des Vereins

Die Auflösung des Vereins kann nur in einer Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von 9/10 der abgegebenen gültigen Stimmen beschlossen werden (§ 14 Abs. 4).

Falls die Mitgliederversammlung nichts anderes beschliesst, sind der Vorsitzende und der stellvertretende Vorsitzende gemeinsam vertretungsberechtigte Liquidatoren.

Das nach Beendigung der Liquidation vorhandene Vermögen fällt an den Deutschen Diabetiker-Bund Hessen e.V.

Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend, wenn der Verein aus einem anderen Grund aufgelöst wird oder seine Rechtsfähigkeit verliert.